Rede im Stadtrat vom 17.10.2005

Benno Feth: Fraktionsvorsitzender der FBU im Stadtrat: Auszüge aus der Rede vom 17.10.05:

In ihrem Bemühen, Aufklärung über die finanzielle Situation der Windkraftanlage im Kapiteltal zu erhalten, hat sich die FBU manchmal an den Kampf der berühmtesten spanischen Romanfigur erinnert.

Wir haben das Gefühl, dass es manchen hier im Hause ganz recht gewesen wäre, eine Diskussion darüber erst gar nicht aufkommen zu lassen.

Formale Gründe, wie: “Die Deponie liegt nicht auf städtischer Gemarkung”, sind schnell vorgebracht.

Die FBU hat das Desaster kommen sehen und dies schon seit fast neun Jahren. Dies war, erlauben Sie uns das kleine Wortspiel, nicht „profethisch“, unsere Warnungen basierten auf Realitäten und gesundem Menschenverstand.

In unserer Haushaltsrede vor einem Jahr haben wir auf Verluste hingewiesen, Konsequenzen verlangt und nichts ist geschehen. Verluste werden weiter aufgehäuft, der Bürger wird über die Müllgebühren zur Kasse gebeten. Der Stadt wird Schaden zugefügt.

Unter dem Punkt „ Mitteilungen“ wurde in der letzten Ratssitzung der zuständige Beigeordnete Herr Remler aufgefordert, sich zur wirtschaftlichen Situation der Windkraftanlage zu äußern. Herausgekommen ist nichts. Wir können es uns nur so erklären, dass er überfordert war.

Er rettete sich dann in das Versprechen, uns die Protokolle der Deponie-Ausschussitzungen mit den darin enthaltenen Passagen zu den Verlusten zukommen zu lassen. Darauf warten wir immer noch. Dafür haben wir kein Verständnis und keine Erklärung:

War es Absicht, Böswilligkeit, Vergesslichkeit, mangelnder Durchblick, Tricksen, Tarnen, Täuschen? Wir wissen es nicht!

Man kämpft gegen Windmühlen. Jetzt wird es ganz grotesk. Nachdem es jedem klar war- die Presse berichtete schon von Verlusten in fünfstelliger Höhe pro Jahr- verkündeten einige der Mitglieder des Aufsichtsrates des ZK pardon ZAK: Wir fahren Gewinne ein-und nicht zu knapp.

Daraus muss die FBU folgern: Es muss in diesem Gremium ja drunter und drüber gehen, wenn man sich nicht einmal einigen kann, ob man nun satte Gewinne oder stramme Verluste macht.

Da kommt einem unwillkürlich das böse Wort von der „Kreativen Buchführung“ in den Sinn.

Ich glaube, ich spreche für alle hier im Rat, wenn wir Klarheit fordern und wenn wir Konsequenzen verlangen, um Schaden von den Bürgern abzuwenden.

Zum Abschluss einige ganz konkrete Fragen:

  1. Werden Verluste eingefahren: wenn ja, wie hoch?
  2. Seit wann ist dies bekannt?
  3. Wie gedenkt man, für Abhilfe zu sorgen?
  4. Wurde vor dem Bau ein Wirtschaftlichkeitsgutachten erstellt?
  5. Ist dies einsehbar?
  6. Ist jemand für den Schaden zu belangen, der der Stadt entstanden ist?