Rede im Stadtrat - Veranstaltungshalle vom 12.11.2007
Alle wünschen sich eine Veranstaltungshalle.
Aber aus rein wirtschaftlicher bzw. finanzieller Sicht dürfte keine Stadt eine solche Halle betreiben: Der Erlös - und sei die Halle noch so gut ausgelastet - deckt auch nicht annähernd die Kosten für Bau und Unterhaltung.
Es ist also eine politische Entscheidung,
was wir wollen
was wir tatsächlich können
was wir sogar müssen und
was man uns dann erlauben wird.
Zunächst zum Wollen:
Wer “Ja” zu einer Stadtentwicklung sagt, wer an die Zukunft des Oberzentrums denkt, wer wichtige und große Veranstaltungen in unserer Stadt ermöglichen will, wird die Halle wollen.
Und nun zum Können:
Wenn wir den Nachtragshaushalt 2007 und den Haushalt für 2008 analysieren, müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass wir uns ein neues Großprojekt nicht mehr leisten können - ich fürchte für lange Zeit.
Wir erlauben uns bereits jetzt mehr als wir verantworten können. Wenige Beispiele seien angeführt.
Gartenschau
Eisbahn
Schwimmbäder
Mehrzweckhallen
Kammgarn
ZAK
Theater
FCK-Stadion.
All das und mehr wollten wir uns leisten und meinen immer noch, der Bürger habe ein Anrecht darauf. Aber unser Wollen hat den Haushalt überstrapaziert und unser Können bei weitem übertroffen.
Und die ADD - ich komme zum Dürfen - hat angesichts der prekären Haushaltssituation ein gestrenges Wort mitzureden. Eine Halle können wir uns verantwortlicherweise nur leisten, wenn wir die Kosten an anderer Stelle einsparen, was schwer sein wird, weil wir ja alles wollen, oder wenn wir durch Veräußern städtischen Vermögens neue Geldquellen erschließen.
Vom Gutachten erwarten wir eine ehrliche, eine seriöse und transparente Bewertung der Wirtschaftlichkeit im Hinblick auf mittel- und langfristige Belastungen.
Dann müssen wir politisch entscheiden, ob wir eine Veranstaltungshalle - nach Kenntnis der Details - haben müssen.
Für diesen Fall sieht die FBU eine Bürgerbefragung als sinnvoll an.