FBU in der Rheinpfalz

Die Freie Bürger Union in der Rheinpfalz, 26.08.2008:

Videoüberwachung, 26.08.2008:

27.05.2008:

„Sozialticket“ für Hartz-IV-Empfänger?

Es gibt bereits Preisnachlässe für das Busfahren in Kaiserslautern, wie Oberbürgermeister Klaus Weichel betonte: 235 Bürger erhielten einen monatlichen Zuschuss von 19 Euro. Nach Auskunft des Verwaltungschefs können etwa 700 der 1200 Inhaber des Kaiserslauterer Sozialpasses den Fahrkartenzuschuss in Anspruch nehmen. Als einen „Wohlfühl- und Gut-Mensch-Antrag“ stufte der Sprecher der FBU, Benno Feth, den Vorschlag der SPD-Fraktion ein. Die SPD verkenne, dass die Mittelschicht immer stärker belastet werde, gab er zu bedenken. Die FBU lehne den Antrag ab.

29.04.2008:

Gegen Antragsflut. Gegen die Flut von Anträgen im Stadtrat hat sich Benno Feth, Fraktionsvorsitzender der FBU, ausgesprochen. Er führte die vielen Anträge auf den Vorwahlkampf zurück, die Verwaltung werde mit Anträgen überhäuft und komme ihrer eigentlichen Arbeit nicht mehr nach. Auch die gestrige Ratssitzung ist nach Meinung von Feth das Resultat der vielen Anträge aus den Reihen der Fraktionen. Die Ratssitzung koste Geld, Aufwandsentschädigungen für „Selbstständige und Scheinselbstständige“ seien zu zahlen, hochrangige Verwaltungsbeamte müssten an der Sitzung teilnehmen, kritisierte Feth.

Zur Gartenschau, 13.11.2007:

…Der FBU-Fraktionsvorsitzende Benno Feth verband mit dem Beschluss zugunsten der Lebenshilfe die Hoffnung, dass die Gartenschau endlich aus den negativen Schlagzeilen herauskomme. Die Geschäftsführung sei auf der ganzen Linie gescheitert.

Zur Veranstaltungshalle, 13.11.2007:

Benno Feth, FBU, ist der Meinung, dass keine Stadt aus finanzieller Sicht eine solche Veranstaltungshalle betreiben kann. Kaiserslautern könne sich ein neues Großprojekt nicht mehr leisten. „Wir erlauben uns jetzt schon mehr als wir können.“